Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Kundeninformationen

Stand: 06/2010

(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)


1. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Willenserklärungen, Verträge und rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen von AUTOTEILE-DISCOUNT24.DE mit ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) im Bereich Onlinehandel. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen; diese werden nicht Bestandteil von Vereinbarungen, es sei denn, die Bedingungen werden durch AUTOTEILE-DISCOUNT24.DE schriftlich bestätigt.

Der Kaufvertrag kommt zustande mit: Autoteile-Discount24.de ein Online-Angebot der Auto-Feige Vertrieb und Service GmbH, Weißenberger Str. 47, 02708 Löbau; vertreten durch den Geschäftsführer Steffen Feige. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 10:00h bis 18:00h unter der Telefonnummer 03585-862537 (Telefon-Gebühren ins deutsche Festnetz) sowie per E-Mail unter shop[at]autoteile-discount24.de .


2. Begriffsbestimmungen

2.1. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2.2. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jeder Kunde, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt oder nicht Verbraucher im Sinne des §13 BGB ist.


3. Angebot und Vertragsschluss

3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten. 3.2 Durch Anklicken des Bestellen-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch Mitteilung der Auslieferung in Textform annehmen. Die Email über den Eingang der Bestellung (Bestelleingangsbestätigung) ist noch keine Auftragsbestätigung / Auslieferungsanzeige.

3.2. Ihre Bestellungen werden bei uns zum Zwecke der Vertragsabwicklung nach Ihrer Bestellung gespeichert. Eine Kopie der eingegangenen Bestellung erhalten Sie umgehend an die von Ihnen angegebene Email-Adresse. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen gerne nochmals eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung zu.

3.3. Aufträge dürfen nur von unbeschränkt geschäftsfähigen Personen ausgelöst werden, die zudem einen ständigen Wohnsitz in einem EU-Mitgliedsstaat haben müssen. Grundsätzlich ausgeschlossen sind Verträge mit Kunden aus Nicht-EU-Staaten. Die vom Kunden angegebene Email-Adresse muß gültig sein und von diesem regelmäßig abgerufen werden.

3.4. Sofern Angaben (Produktbeschreibungen etc.) in mehreren Sprachen verfügbar sind (dies gilt auch für die AGB), ist lediglich die deutschsprachige Variante verbindlich, alle anderssprachigen Angaben dienen nur zur unverbindlichen Information.


4. Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten

4.1. Für die Lieferung gelten die Preise im Shopsystem zum Zeitpunkt der Bestellung.

4.2. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten, gegebenenfalls Nachnahmegebühren und Übermittlungsentgelt. Je nach Versandart errechnen sich die Versandkosten in Abhängigkeit von Lieferadresse, Größe, Gewicht und Anzahl der Pakete. Die Versandkosten werden Ihnen im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. Für gewerbliche Kunden ist die Preisanzeige in Form von Nettopreisen (ohne Mehrwertsteuer) möglich.

4.3. Unsere Rechnungen sind sofort fällig und netto ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn AUTOTEILE-DISCOUNT24.DE über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen für Verbraucher in Höhe von 5% und für Unternehmer in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen. Wechsel oder Schecks werden nicht angenommen. Die möglichen Zahlungsarten werden im Shop angezeigt.

4.4. Zeitpunkt der Zahlung: Die Belastung des Kundenkontos, Abbuchung, Belastung von Kreditkarten etc. erfolgt mit Versand der Ware.

4.5. Unternehmern stehen Zurückbehaltungsrechte nur zu, soweit deren Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt worden ist.

4.6. Für Verbraucher gilt im Falle der wirksamen Ausübung des Widerrufsrechts: "Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang."


5. Lieferung, Lieferfristen

5.1. Teillieferungen durch uns sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.

5.2. Bei nicht paketversandfähiger Ware (Großgeräte, Überschreitung von Gewichts- oder Größenbeschränkungen) erfolgt die Auslieferung per Spedition bis zur Bordsteinkante. Weitergehende Transportleistungen können mit dem Frachtführer vereinbart werden; hierdurch anfallende zusätzliche Kosten werden vom Kunden direkt an den Frachtführer gezahlt.

5.3 Angaben über die Lieferfrist verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten.


6. Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zu Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Wiederrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Autoteile-Discount24.de
c/o Auto-Feige Vertrieb und Service GmbH
Weißenberger Str. 47
02708 Löbau

Email: shop@autoteile-discount24.de


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung.

Für Unternehmer / gewerbliche Verwender besteht kein Widerrufsrecht.


12. Gewährleistung / Haftung

12.1. Bei der Lieferung an Verbraucher gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Bei gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsdauer gegenüber Verbrauchern 12 Monate ab Lieferdatum.

12.2. Ist der Kunde Unternehmer, bestehen bei Lieferung gebrauchter Waren keine Gewährleistungsansprüche für Mängel der Kaufsache, es sei denn, AUTOTEILE-DISCOUNT24.DE hat den Mangel arglistig verschwiegen.

12.3. Ist der Kunde ein Kaufmann und gehört die Bestellung zum Betrieb seines Handelsgewerbes, gelten für Mängelrügen die gesetzlichen Bestimmungen. Mängelanzeigen müssen in diesem Fall schriftlich erfolgen.

12.4. Im Gewährleistungsfalle ist der Verbraucher nach seiner Wahl zur Geltendmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware berechtigt (Nacherfüllung). Sofern die gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist, beschränkt sich der Anspruch auf die jeweils verbliebene Art der Nacherfüllung. Im Rahmen der Lieferung mangelfreier Ware gilt der Tausch in höherwertigere Produkte mit vergleichbaren Eigenschaften bereits jetzt als akzeptiert, sofern dies dem Verbraucher zumutbar ist (z.B.: Austausch in das Nachfolgemodell, gleiche Modellserie, etc.). Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrages, können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden.

12.5. Handelt es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer, so sind wir innerhalb eines Jahres nach Lieferdatum nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware im Sinne des § 439 BGB berechtigt. Nach Ablauf eines Jahres ab Lieferdatum beschränken sich seine Gewährleistungsansprüche auf Mängelbeseitigung oder Zeitwertgutschrift nach unserer Wahl. Sollte der Unternehmer Aufwendungsersatz i.S.d. § 478 II BGB fordern, beschränkt sich dieser auf max. 2% des ursprünglichen Warenwerts. Ansprüche, die auf § 478 BGB zurückgehen, sind durch die 24-monatige Gewährleistung für Unternehmer nach 12.1 abgedungen im Sinne des gleichwertigen Ausgleichs nach § 478 IV S. 1 BGB.

12.6. Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung/Garantie treten keine neuen Gewährleistungs-/ Garantiefristen in Kraft; § 203 BGB bleibt unberührt.

12.7. Mit Ausnahme der Haftung für eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Für die Wiederherstellung von Daten haften wir nicht, es sei denn, dass wir den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und der Käufer sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist, so dass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.


13. Eigentumsvorbehalt

13.1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z.B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

13.2. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

13.3. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.

13.4. Der Käufer ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritter aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages an uns ab.


14. Aufrechnungsverbot

Der Kunde ist nicht zur Aufrechnung berechtigt, es sei denn, die Gegenforderungen sind von AUTOTEILE-DISCOUNT24.DE nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt.


15. Gerichtsstand

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Löbau vereinbart; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.


16. Online-Registrierung, Zugangsdaten

16.1. Für die Nutzung des Internet-Angebots von AUTOTEILE-DISCOUNT24.DE ist optional eine Registrierung des Kunden sowie im Falle einer Bestellaufgabe oder Registrierung die Speicherung der von ihm angegebenen Daten zwingend erforderlich. Nach der Registrierung wird für den Kunden ein Nutzerkonto eingerichtet. Dem Kunden werden die erforderlichen Zugangs- und Nutzungsdaten mitgeteilt (im Folgenden einschließlich des Passworts „Zugangsdaten“ genannt). AUTOTEILE-DISCOUNT24.DE ist zur späteren Änderung der Zugangsdaten des Kunden berechtigt. In diesem Fall werden dem Kunden die neuen Zugangsdaten unverzüglich mitgeteilt. Der Kunde verpflichtet sich sowohl im Falle einer Bestellung als auch bei einer Registrierung alle geforderten Angaben wahrheitsgemäß zu beantworten.

16.2. Der Kunde ist für den Schutz der Zugangsdaten verantwortlich. Die Zugangsdaten sind geheimzuhalten und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Dem Kunden ist bekannt, dass Dritte bei Kenntnis der Zugangsdaten die Möglichkeit haben, im Namen des Kunden Bestellungen bei AUTOTEILE-DISCOUNT24.DE vorzunehmen. Stellt der Kunde fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von Dritten genutzt werden, ist er zur unverzüglichen Änderung seiner Zugangsdaten oder, falls ihm dies nicht möglich ist, zur unverzüglichen Unterrichtung von AUTOTEILE-DISCOUNT24.DE verpflichtet.

16.3. Bei begründetem Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten des Kunden, insbesondere wenn dieser durch den Kunden angezeigt wurde, ist AUTOTEILE-DISCOUNT24.DE zur sofortigen Sperrung des Zugangs berechtigt. AUTOTEILE-DISCOUNT24.DE wird den Kunden über die Sperrung informieren.




Weitere Informationen

Datenschutz, Verwendung von Kundendaten

AUTOTEILE-DISCOUNT24.DE verwendet die vom Kunden mitgeteilten Daten wie Name, Adresse, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse lediglich zur Abwicklung der Bestellung und sonstiger vertraglicher Beziehungen zum Kunden. Daten werden nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weitergegeben. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

Die Datenschutzpraxis von AUTOTEILE-DISCOUNT24.DE steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).

Auskunft, Berichtigung, Löschung oder Sperrung Ihrer personenbezogenen Daten / Widerspruchsrecht

Sie können von Autoteile-Discount24.de, c/o Auto-Feige Vertrieb und Service GmbH, Weißenberger Straße 47, 02708 Löbau, E-Mail: shop@autoteile-discount24.de jederzeit Auskunft über Ihre gespeicherten Daten erhalten und jederzeit deren Berichtigung, Löschung oder Sperrung verlangen. Ebenfalls können Sie Ihre Einwilligungserklärung jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft ändern oder widerrufen. Hierfür entstehen Ihnen keine anderen als die Portokosten bzw. Übermittlungskosten nach den Basistarifen.
Eine Löschung ist nur möglich, sofern diese Daten für die weitere Vertragserfüllung nicht mehr benötigt werden und der Löschung keine gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen (z.B. Aufbewahrungsfristen für Rechnungen etc.).

Bestellvorgang

Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons 'Jetzt Kaufen' in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons 'Warenkorb' unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Ankreuzen in der Spalte 'Entfernen' und anschließendem Anklicken der Schaltfläche 'Aktualisieren' wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button 'Kasse'. Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Eine Registrierung wird angeboten, ist jedoch nicht erforderlich. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Wählen Sie nun die Versand- und Zahlungsart aus. Nach Eingabe Ihrer Daten überprüfen Sie Ihre Eingaben bitte nochmals. Über die Links 'Bearbeiten' neben den einzelnen Details in der Bestellübersicht können Sie die Daten nochmals ändern. Erst durch Anklicken des Buttons 'Bestellung abschicken' schließen Sie den Bestellvorgang wirksam ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten.

Vertragstext

Der Vertragstext (Inhalt der Bestellung) wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen und ausdrucken; außerdem legen wir diese jeder Lieferung bei. Soweit Sie ein Kundenkonto erstellt haben, können Sie Ihre Kundendaten und bisher getätigten Bestellungen jederzeit unter 'Ihr Konto' einsehen. Ohne Kundenkonto (Bestellung als Gast) können Sie Ihre getätigten Bestellungen jedoch aus Sicherheitsgründen über das Internet nicht mehr einsehen. Die Bestelldaten werden Ihnen jedoch im Anschluss an jede getätigte Bestellung per E-Mail zugesendet.

Die Vertragssprache ist Deutsch.